Hier finden Sie die Antworten zu interessanten Anfragen der Fraktionsmitglieder. Am Was sind die Gründe für das deutliche Minus gegenüber dem Vorjahr? Zudem würde die Reinigungsfirma den getrennten Müll am Ende doch wieder in einen Müllsack entsorgen. Für sind die Zinserträge der Stadt auf Null gesetzt, da damit gerechnet wird, dass die Kassenbestände aufgebraucht sind. Somit kann kein Geld mehr angelegt werden und es gibt auch keine Zinserträge. Die Chemnitzer Schulen müssen ihr Verbrauchsmaterial bei bestimmten Vertragspartnern beziehen, obwohl es bei anderen Anbietern günstigere Angebote gibt. Laut Beschluss hätte es spätestens im Oktober Informationen über das Prüfergebnis geben sollen. Warum gab es dies bis heute nicht? Und wann werden diese dem Stadtrat vorgelegt? Im März hat der Stadtrat den OB aufgefordert, sich bei der TU und der SIB für eine Umbenennung der Unibibliothek nach Minna Simon stark zu machen? In welcher Art und Weise wurde dieser Auftrag umgesetzt? Welche Rückmeldungen gab es seitens TU und SIB? Mai wurde unser Antrag zum Ausbau von Chemnitz Nutten Frankenberger Str.225 für die Hinterlassenschaften von Hunden im Stadtrat angenommen. Im November sollte laut Beschlussantrag der Stadtrat erstmals über den Stand informiert werden. Wann bekommen wir diese Informationen? In Kommunen sind zuletzt Kiss and Ride Zonen eingerichtet worden. Gibt es diese in Chemnitz und wenn ja, an welchen Chemnitzer Schulen wurden bisher sogenannte Kiss and Ride Zonen eingerichtet? Im Dezember hat der Stadtrat das Konzept zum Aufbau eines kontinuierlichen Bildungsmonitoring und —managements für eine zielgerichtete Steuerung der Bildungsprozesse und langfristigen Verbesserung der Bildungsaktivitäten beschlossen. Zuletzt gab im Februar dazu eine Information im Schul- und Sportausschuss. Wenn ja, welchen Trägern und in welchen Umfang? Welche Gründe werden dafür aufgeführt? IA Mittelkürzungen in der Demokratie- und Kulturlandschaft Chemnitz PDF-Datei ,69 KB. Dabei wurde angekündigt, dass der Genehmigungsantrag im Dezember eingereicht werden soll, die EEG-Ausschreibung für Oktober und der Baubeginn für Dezember geplant sind. Wir möchten Sie daher bitten, uns zu den Abläufen im Genehmigungsverfahren und den zu beachtenden rechtlichen Rahmenbedingungen folgende Fragen zu beantworten:. Ablauf des Genehmigungsverfahrens nach Antragseingang 1. Welche gesetzlichen Informationspflichten bestehen für die Stadtverwaltung und die Antragstellerin? In welcher Form muss der Nachweis zur Mehrbelastung von Luftschadstoffen für Chemnitz Nutten Frankenberger Str.225 Lüftungsanlagen von Lebensmittelbetrieben in der unmittelbaren Nachbarschaft erfolgen? In Chemnitz Nutten Frankenberger Str.225 Form muss der Nachweis von Mehrbelastungen für Beschäftigte im Gewerbegebiet sowie für die Menschen mit Behinderungen der Werkstätten des Lebenshilfe Chemnitz e. Verfahrensbündelung bei kumulierenden Vorhaben 1. Sind der Stadtverwaltung konkrete Anlagenplanungen zur Verbrennung von Klärschlamm und Abfällen im Stadtgebiet Chemnitz bekannt, die über erfolgte Presseveröffentlichungen hinausgehen? Gab oder gibt es bereits Scoping-Termine zu diesen Planungen? Falls ja, wann? Bauplanungsrechtliche Einordnung 1. Welche bauplanungsrechtliche Einordnung gilt für das Vorhaben? Wann und aus welchen Gründen ist ein Bebauungsplan-Verfahren erforderlich bzw. Weitere rechtliche und vertragliche Rahmenbedingungen 1. Da der Zuschlag nicht erfolgte bzw. Inwiefern greift für den Fall einer ergebnislosen Anlagenplanung das zugunsten der Stadt Chemnitz im Grundbuch vereinbarte Wiederkaufsrecht für das Grundstück? Sind der Stadtverwaltung konkrete Informationen zur Herkunft und Verfügbarkeit des Brennmaterials bekannt, und welcher Rechtsrahmen ist dabei zu beachten z. Welche Auswirkungen wird das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom Wie viele VzÄ sind aktuell im Stellenplan für das Bürgeramt festgeschrieben?
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